Robin-Hood-Steuer in Portugal belastet Mineralölkonzerne
27. September 2008 - Artikel von: Kai Rebmann
Das Parlament in Portugal hat in seiner jüngsten Sitzung einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Einführung einer sogenannten Robin-Hood-Steuer in dem südwesteuropäischen Land vorsieht. Das geht aus einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP hervor. Damit folgt Portugal dem Beispiel Italiens, wo eine solche Steuer zu Lasten der Mineralölkonzerne bereits im Juni beschlossen und eingeführt wurde. Portugals Ministerpräsident José Socrates setzte sich damit gegen die Opposition durch, die das Papier geschlossen ablehnte. Kritik kam naturgemäß auch aus den Reihen der Mineralölkonzerne.
Die konservativen Sozialdemokraten Portugals (PSD) warfen der Regierung mit der Einführung der Robin-Hood-Steuer Verschleierungstaktik in Bezug auf die wirtschaftliche Lage des Landes vor. Abgeordnete der Grünen und Kommunistischen Partei befürchten, dass Spekulationsgeschäften durch die Einführung der Robin-Hood-Steuer Tür und Tor geöffnet werde.
Die Robin-Hood-Steuer zielt darauf ab, aus steigenden Ölpreisen resultierende Gewinne zusätzlich mit 25 % zu besteuern. Mit den zusätzlichen Steuereinnahmen will Portugal die “Auswirkungen der Krise an den Finanz- und Mineralölmärkten abmildern“, wie es in dem Gesetzentwurf wörtlich heißt. Erste Schätzungen gehen von Mehreinnahmen in Höhe von 10 Millionen Euro pro Jahr aus. Als Namensgeber der neuen Steuer in Portugal und Italien stand der legendäre Robin Hood Pate, der im Sherwood Forest rund um Nottingham sein Unwesen trieb und sein von der oberen Gesellschaftsschicht erbeutetes Diebesgut an die Bedürftigen verteilte.
